Es zeichnete sich in den letzten Tagen ja bereits ab: Anstatt die Gelegenheit für eine durchdachte und strukturierte Reform des Sexualstrafrechts zu nutzen, bedient der legislative Schnellschuss des Heiko Maas vor allem die aktuelle Hysterie im Gefolge der Edathy-Affäre. Abgesehen von der Tatsache, dass der Referentenentwurf mitnichten die angekündigte Rechtsicherheit für Bilder aus Alltagssituationen gewährleistet (was, wenn ich mich mit den Nachbarn, deren Kinder auf dem Planschbecken-Bild vom fünften Geburtstag meines Kindes mit abgebildet sind verkrache und die dann sagen, es habe nie eine Einwilligung zum Photographieren gegeben?

Ein Motiv, das in der Eigenwerbung der Sicherheitsverantwortlichen in Politik und der Buchstabensuppe der Agenturen immer wieder auftaucht ist die Kontrastierung von Sicherheit und Freiheit: Die Behauptung ist, dass wir zu Gunsten unserer Sicherheit, „ein paar Einschränkungen“ in unserer Freiheit hinnehmen müssten. So tief hat sich dieses Bild in den Diskurs eingebrannt, dass auch viele Gegner der ubiquitären Überwachung (eigentlich besser: „Analyse“ – „Überwachung“ evoziert das falsche Bild von Agenten mit Kopfhörer und Tonband) sich ihm nicht entziehen können.

Ist das wirklich so schwer? Heute ist der 8. März, Internationaler Frauentag. Gelegenheit, sich einmal wieder Gedanken darüber zu machen, wie es denn so steht, mit der Gleichberechtigung. Was unangenehm auffällt: Ich könnte eigentlich die Texte der letzten Jahre leicht umformuliert wiederverwenden. Denn getan hat sich wenig bis gar nichts: Ein paar kosmetische Debatten um Frauenquoten in Vorständen, eine #aufschrei-Debatte, die wie üblich mit dem Hysterie-Vorwurf abgebügelt wurde (auch wenn es immerhin den Grimme-Online-Award gab – aber damit, so schien es, sollte dann bitte auch Ruhe sein) und die ansonsten mehr den Boulevard befüttert hat, als in den Köpfen etwas zu ändern.

Vergangene Woche habe ich mein Parteibuch abgegeben. Ich habe mir den Schritt nicht leicht gemacht, aber ich bin einfach an einem Punkt angekommen, wo ich nicht mehr mag. Ich habe politische Überzeugungen, bin damit aufgewachsen, mir selber politische Meinungen zu bilden – in meinem Elternhaus war politische Diskussion, offen und manchmal kontrovers, üblich (und so manches Essen hat entsprechend lange gedauert). Ich wollte diese Überzeugungen einbringen und glaub(t)e, dass die SPD mir da noch am nächsten ist.

It is one of the exquisite contradictions of our society, that we tend to allow conditions to persist in one quarter which we would not tolerate in another. The latest example of this curious tendency is found in a post in the ‚Schools‘ section of the Guardian’s online service. Conal Urquhart informs us very matter-of-factly about a program, used at 1,400 British schools, that monitors for ‚problematic online behaviour‘. At the heart of the software is a dictionary „[…] which deals with sexting, suicide, grooming, self-harm, adult content, eating disorders, bullying and trolling, racism and homophobia“.

Don’t feed the trolls. So I am writing this against my better judgement, really. But I just realised that Councillor David Silvester may have a point! When I think back to the day I first kissed another girl: Well, it did feel like stars colliding. What if they did? Did entire solar systems blink out of existence that moment? Are we responsible for that? Did we incur the wrath of …

I need to swot up on my origami, it seems. I never considered myself to be paticularly fond of conspiracy theories – quite the contrary, I have always maintained that one should never explain with conspiracy what can as easily be explained with idiocy. Which makes it all the more frustrating to be accused of ‚wearing the tin foil hat‘ in discussions about the NSA/GCHQ (et al.) surveillance scandal. What I find almost as irritating as the fact of the ubiquitous breach of my privacy is the reaction of an alarmingly large number of my fellow citizens:

Das Timing ist erstaunlich. Eine Woche nach dem erneuten Flüchtlingsdrama vor Lampedusa, fast genau ein Jahr nach der Verleihung des Friedensnobelpreises an die Institutionen der EU, beschließt das EU-Parlament „Eurosur“. Nach einer Woche zur Schau getragener Betroffenheit ist man damit zurück auf dem altbekannten Pfad der Abschottung der „Festung Europa“. Langsam sollte sich das Norwegische Nobel-Komitee fragen, ob die Idee der Verleihung des Friedensnobelpreises „als Ansporn“ nicht als gescheitert angesehen werden muss.

Wer mich kennt (oder ältere Beiträge gelesen hat) weiß, dass ich ein (ver-)zweifelnder Sozialdemokrat bin. Einer, der sich eigentlich als Sozi fühlt, aber sich schon seit er der SPD beigetreten ist fragt, ob sich die Partei eigentlich auch noch so sieht. Man könnte also auch sagen: Ich bin ein ganz normaler Sozialdemokrat. Nun hat die Parteiführung ja angekündigt, dass sie die Basis (also Leute wie mich) fragen will, ob wir für eine Große Koalition sind, oder nicht.

September 11th has changed the world. The memory of the horror of the attacks in the very heart of the US is branded on humanity’s minds. Most of us will never forget what we witnessed (and television made us all into witnesses), where we were, what we did when it happened. If we take a moment we may feel that even now, almost twelve years later, our thoughts, our hearts, and if we be religious, our prayers go out to those lost, and those bereaved.