Nicht schon wieder!
By Giles
Neuer Name – Gleicher Mist:
Die Rückkehr der Vorratsdatenspeicherung
Wie war das mit Totgesagten? … Nein halt, eigentlich hatten wir die #VDS ja schon bestattet. Auch der Herr Maas war dabei. Nur um jetzt an einem Ritual politischer Schwarzmagie teilzunehmen, das die Vorratsspeicherung als Zombie mit dem Namen „Höchstspeicherfrist“ zurück beschwören soll.
Vielleicht sollte die Bundeszentrale für politische Bildung in Erwägung ziehen, den Abgeordneten der Regierungskoalition ein Exemplar des Grundgesetzes und einen Duden zu spendieren. Das Grundgesetz, damit sie es wenigstens mal zur Kenntnis nehmen, vorzugsweise bevor sie schlechte Ideen neu auflegen. Den Duden um zwei Begriffe nachzuschlagen, deren Bedeutung sich ihnen offenbar entzieht:
Wie oft muss man den politisch UnVerantwortlichen noch erzählen, dass sie nicht dürfen, was sie da wollen? Das Bundesverfassungsgericht und der Europäische Gerichtshof haben ihnen Grenzen gesetzt, die einem klaren „Nein“ entsprechen. Dennoch dieser erneute Vorstoß.
Meine Kinder haben das so gemacht (und sind damit gescheitert), wenn sie etwas unbedingt wollten, was meine Frau und ich ablehnten: Immer wieder quengeln – in der Hoffnung die Eltern geben nach, um endlich Ruhe zu haben. Da waren meine Kinder aber noch ziemlich klein. Und sie haben schnell gelernt, dass das nichts bringt. Was das über über die Reife unserer Politik sagt, überlasse ich dem Urteilsvermögen meiner Leser.
Ich weiß, klingt nach einem ziemlich komplizierten Begriff (für Kinder allemal :-p ), ist aber gar nicht so kompliziert: Bezeichnet einen Widerspruch, der durch die Zusammenführung eines Substantivs mit einem Adjektiv entsteht, deren Bedeutungen unvereinbar sind.
Beispiele:
verfassungskonforme Vorratsdatenspeichung
verfassungskonformer Grundrechtsbruch
schwarzer Schimmel
Wenn man so etwas als literarisches Stilmittel einsetzt, nennt man es übrigens Oxymoron. Und nachdem wir heute soviel gelernt haben, können wir mal gemeinsam überlegen, ob das hier wohl welche sind (und wenn ja, ob das so sein muss):
kluge Innenpolitik
massvolle Sicherheitspolitik