Musterstimmzettel Bürgerschaftswahl HB 2011

Wahl in Bremen I

Bremen hat gewählt. Die Zeichen stehen auf Fortsetzung von Rot-Grün, was nun aber eine Große Koalition wird. Richtig überraschend kam das allerdings nicht.

Nein, Überraschungen gab es eigentlich ohnehin keine. Jedenfalls keine größeren. Zu den kleineren Überraschungen darf man wohl das Abschneiden von Schwarz-Gelb rechnen, die nach der letzten Hochrechnung gemeinsam gerade mal ungefähr 23% der Stimmen auf sich vereinigen konnten – kaum mehr als die Grünen, als zweitstärkste Kraft, alleine vorweisen können.

Das liegt auch an dem unterdurchschnittlichen Abschneiden der FDP. Mit etwa 2.5% verfehlt diese die Fünf-Prozent-Hürde überdeutlich. In der Deutlichkeit mag das etwas überraschen – im Prinzip war es aber abzusehen: In Bremen stellt sich seit 65 Jahren die Frage nach der Regierung eigentlich immer nur in Form der Frage, mit wem denn die SPD regieren wird – oder ob sie gar alleine darf. Seit die Grünen einen möglichen, inzwischen erprobten und wohl auch geschätzten Koalitionspartner abgeben, seit zudem die FDP sich selbst an Schwarz-Gelb gekettet hat, wird die FDP in Bremen einfach nicht mehr wirklich gebraucht. Eine ernst zunehmende Chance auf Schwarz-Gelb jedenfalls hat es in Bremen bislang noch nie gegeben und wird es wohl auch so bald nicht geben. Rückschlüsse auf den Erfolg oder Misserfolg des bundespolitischen Neustarts der FDP wird das Ergebnis aber wohl kaum zulassen.

Vielleicht kann man zu den kleineren Überraschungen zählen, daß die Linke einigermaßen glimpflich davon gekommen ist, hatte ihre Fraktion doch die vergangene Legislaturperiode zuerst dazu genutzt, sich zu zerlegen und schließlich, nach der Schlichtung der Querelen, in relative politische Starre zu verfallen.

Über die kleineren Parteien braucht man – mit einer Ausnahme – eigentlich kaum sprechen. Diese Ausnahme ist die Gruppe der rechts-populistischen „Bürger in Wut“ (BiW) des Jan Timke, die bei dieser, wie schon bei der letzten, Wahl sich ein Mandat über Bremerhaven sichern konnten, wo die Fünf-Prozent-Hürde getrennt berechnet wird.

Überhaupt: Bremerhaven. Hier ist so einiges anders als in Bremen Stadt, von der man sich hier oft allein gelassen und weit entfernt fühlt. Probleme wie die hohe Arbeitslosigkeit wirken in Bremerhaven deutlich auf das Wahlverhalten: Hier erringen abseits der großen Volksparteien Protestgruppen sichtbare Erfolge. So erhält beispielsweise auch die NPD 2,3% – daß ihr Ergebnis nicht höher ausgefallen ist, dürfte vor allem mit dem starken Abschneiden der BiW zusammenhängen. Ein wenig relativieren sich diese bedenklichen Erfolge der Rechten in Bremerhaven freilich, wenn man die absoluten Zahlen betrachtet: So entsprechen beispielsweise die 7,13% die die BiW in Bremerhaven erhalten haben 13.817 Kreuzen, von denen jeder Wähler fünf machen durfte, was weniger als 2800 reine BiW ergäbe – eine nicht ganz saubere Rechnung, natürlich, weil es vermutlich wenige Wähler gab, die alle Stimmen an die BiW vergeben haben (um das genauer zu beurteilen, wird man die endgültigen Statistiken abwarten müssen).

Klarer Sieger scheint mit mehr als 38% die SPD zu sein. Allerdings gibt es eine Fraktion, die zwar nicht in der Bürgerschaft vertreten sein wird, aber die mit etwa 45% noch erheblich größer ausfällt… Die Nichtwähler…

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