Angst essen Werte auf – Europa, Deutschland und die Flucht

Ich habe gerungen mit mir – was heißt gerungen?:  innere Kampfhandlungen waren das geradezu – um die Frage, ob dieser Text denn überhaupt entstehen solle. Und im Ergebnis bleibe ich gespalten. Denn was zu sagen wäre, ist eigentlich schon gesagt, von berufeneren Geistern als mir, und wird doch nicht gehört. Und bitte, was soll man überhaupt noch sagen zu den Entwicklungen der letzten Monate? Glossentauglich, jedenfalls, ist das nicht mehr.
Wobei wir ja eigentlich und ehrlicherweise zugeben müssten, dass die Verkürzung auf „die letzten Monate“ Unfug ist, schließlich bestehen die meisten Gründe für sprachloses Entsetzen ja schon deutlich länger. Aber das ist eben der Punkt an einschneidenden Veränderungen, wie wir sie derzeit landes- und europaweit erleben: Nicht selten ist es erst der Schnitt, der enthüllt, wie verdorben die Frucht unter der Schale bereits ist. Nicht dass wir uns schon eine Weile gewundert hätten, wo denn der unangenehme Geruch herkäme … nur, dass es – um im Bild zu bleiben – unser eigener Obstkorb ist, kam uns natürlich nicht in den Sinn…
Aber meine Gedanken eilen mal wieder ihrer Exposition voraus. Versuchen wir sie also einmal zu ordnen:

Das Thema, dem man derzeit weder ausweichen könnte noch sollte, ist natürlich die sogenannte Flüchtlingskrise. Ohne mich lange an der Frage aufzuhalten – denn es gibt in diesem Zusammenhang sehr viel wichtigere Fragen – ob der Begriff „Flüchtling“ nun angemessen oder vielleicht doch diskriminierend sei, habe ich doch ganz erhebliche Bauchschmerzen mit dem Wort „Flüchtlingskrise“. Weil es nämlich Blödsinn ist.

Es impliziert, dass hier die Flüchtlinge Ursache sind für eine „Zeit der Gefährdung, des Gefährdetseins“ (Duden: Krise). Als gefährdet sieht man in Europa und Deutschland aber nicht etwa die Flüchtlinge – nebenbei: ich mag den Begriff „Geflüchtete“ nicht verwenden, denn der impliziert eine abgeschlossene Flucht; so wie man sich den Flüchtlingen gegenüber aber benimmt, kann davon leider wirklich keine Rede sein und sollte die Endung „-ling“ tatsächlich, wie es einige bemängeln, herabsetzend und verkleinernd wirken, so beschreibt das unsere Haltung zu den Flüchtenden, und zwar so ziemlich unser aller Haltung, mit erstaunlicher Präzision.

Übrigens, da wir gerade bei Fragen der Wortwahl sind: Wenn wir auf die altgriechische Bedeutung des Wortes zurückgehen, stellen wir fest, dass „Krisis“, in seiner ersten Bedeutung als „Scheidung, Zwiespalt, Streit“ (Gemoll, Griechisch-Deutsches Schul- und Handwörterbuch) eigentlich auch eine erschreckend treffende Wortwahl ist. Aber das nur am Rande.
Von Krise zu reden, erscheint also gerechtfertigt. Nur ist es eben keine Flüchtlingskrise. Es ist vielmehr unsere Krise. Es ist eine Wertekrise. Weil sie uns auffordert unsere Werte in konkrete Handlungen zu übersetzen und wir daran bisher krachend und kläglich scheitern. Weil wir gerade schmerzhaft darauf gestossen werden, dass es nicht reicht, unsere Werte wie eine Monstranz vor uns her zu tragen und ab und zu im Absingen einiger Beschwörungsformeln zu bekräftigen, beginnen wir zu ahnen, dass unser Selbstbild vielleicht nicht ganz richtig ist. Eine Identitätskrise, weil uns die Herausforderung der Realität von weltweit sechzig Millionen Flüchtenden demaskiert hat.

„Fluchtursachen bekämpfen“ ist eine immer wieder gern abgesonderte Sprechblase in Berlin und Brüssel. Diese Verlogenheit kann einem körperliche Schmerzen bereiten.
Es sind doch die Handlungen unserer Politik, die zu den wichtigsten Fluchtursachen gehören: Es ist unsere Wirtschaftspolitik, die den Hunger weltweit begünstigt, es sind unsere Waffen mit denen sich die verschiedenen radikalisierten Gruppen bekriegen und deren Ausbreitung ist eine direkte Folge unserer Außenpolitik. Wir haben die Monstranz unserer Werte in Länder wie Irak, Afghanistan und Libyen getragen – aus Panzern abgeschossen und mit Kampfjets und Drohnen vom Himmel geworfen – bis aus bösen Regimen, die wir, als sie uns noch nützlich erschienen, mit viel Geld und Waffen gestützt hatten, failed states mit marodierenden und fanatisierten Milizen geworden sind. Wie überraschend, dass die friedlichen Zivilisten dort nun nicht mehr bleiben mögen!
Übrigens haben sich die Flüchtenden nicht gleich auf den Weg nach Europa begeben. Zunächst haben die Nachbarländer die größte Zahl aufgenommen. Ein Land wie der Libanon, gerade einmal so groß wie Hessen, vier Millionen Einwohner, hat über eine Million syrische Flüchtlinge aufgenommen. Eine Million! In Deutschland -ungefähr 82 Millionen Einwohner- führt die Ankunft von einer Million Flüchtlingen zu brennenden Unterkünften und widerwärtigem rassistischen Gehetze selbsternannter „besorgter Bürger“, für die mir kaum Vokabeln einfielen, die man öffentlich äußern sollte.

Nun sind die Flüchtlingslager in Syriens Nachbarländern nicht einfach übergelaufen und die Flüchtlinge haben sich deshalb auf den Weg gemacht. Nein, die Wahrheit ist viel beschämender: Das Hilfsprogramm des UNHCR für Syrienflüchtlinge in den Nachbarländern (Syrian Regional Refugee and Resilience, 3RP) hat gerade einmal 41 Prozent der vereinbarten Gelder erhalten. Was die Hilfsorganisationen dazu gezwungen hat – um die Zeltstädte nicht gleich schließen zu müssen – die Lebensmittelrationen zu halbieren – Menschen, die diese mageren Rationen erhalten, müssen von ungefähr 45 Cents am Tage leben. Das, so konstatiert das UNHCR hat die Masse der Flüchtenden erst bewogen, sich auf den Weg nach Europa zu machen.
Alles sattsam bekannt, alles tausendmal gesagt: Aber es hören ja immer nur die, die es ohnehin schon wissen. Der besorgte Bürger verkehrt am Stammtisch seiner Informationsblase im Netz und in der Stammkneipe nur mit seinesgleichen und fühlt sich bestätigt, wenn neben AfD-Funktionären, die von Schüssen auf Flüchtende faseln, auch Leute wie der bayrische Ministerpräsident und CSU-Chef Seehofer von „Herrschaft des Unrechts“ schwadronieren – ein Vokabular, dass bis vor kurzem für Unrechtsregime wie Nordkorea oder die ehemalige DDR reserviert war.

Was mich auf Sachsen bringt. Die traurigen Ereignisse von Clausnitz und Bautzen sind ja nur die jüngsten Auswüchse. Ich habe nicht vor, pauschal auf Sachsen zu zeigen und „die sind ja alle…“ zu rufen. Ich kann mir nicht vorstellen, dass die besorgten Wirrköpfe eine echte Mehrheit sind. Auch nicht in Sachsen. Was ich aber erschreckend finde, ist die Art und Weise, wie man (nicht nur) in Sachsen mit dem Problem umgeht. Allein der Ablauf in Clausnitz ist bezeichnend: Bei 924 Delikten gegen Flüchtlingsunterkünfte im letzten Jahr fragt man sich schon, wieso die Polizei auf die Idee kommt, dass ein Streifenwagen ausreicht, um die Ankunft eines Busses in Clausnitz abzusichern. Oder warum die Verstärkung dann so knapp ausfällt, dass man einen Platzverweis gegen die braunen Dumpfbürger nicht durchsetzten kann und die Staatsgewalt darum einfachheitshalber gegen minderjährige Flüchtlinge richtet. Und das auf der PK am nächsten Tag als richtig bewertet, gar noch die Opfer zu (Mit-)Tätern umdichtet .

Die einzigen Antworten, die man in Europa nun auf die zum Teil selbst mitverschuldeten Herausforderungen hat, sind stumpfer Nationalismus, nationale Egoismen und  „Grenzen dicht“. Wenn es Opfer verlangt, dann ist es plötzlich aus mit all den guten Ideen, die Europa zu diesem Leuchtturmprojekt der aufgeklärten Nachkriegsgeschichte gemacht haben. Da zeigt sich plötzlich, dass es nur die Monstranz gibt und nicht die Hostie (vielleicht sollte ich dieses Bild langsam mal aufgeben) – unsere Werte.
Unsere Werte, liebe Miteuropäer im In- und Ausland – auch das, nebenbei, Begriffe, von denen man einmal gehofft hatte, sie könnten irgendwann überwunden sein; was nur umso schmerzhafter zeigt, wie weit wir entfernt sind von der Utopie eines einigen und friedlichen Europa – unsere Werte müssen mehr sein als der Spiegel, den wir anderen vorhalten, wenn wir sie dazu bringen wollen in unserem Sinne zu handeln. Sie müssen zuallererst auch uns binden.

Dazu gehört, dass wir uns fragen lassen müssen, ob es richtig sein kann bei den hilflosen Versuchen den Geist zurück in die Flasche zu drängen, sich Partner wie die Türkei zu suchen.
Die Türkei, die in ihrem eindeutig völkerrechtswidrigen Kampf gegen die Kurden im eigenen Land und im Norden Syriens klar gegen unsere Werte verstößt. Die Türkei, in der „Pressefreiheit“ scheinbar nur bedeutet, die Freiheit zu haben, zu schreiben, was gewünscht ist und kritischer Journalismus auch mal mit lebenslanger Haft bedroht wird.

Dazu gehört – bei aller Sympathie für die Idee, den Konflikt unter Einbindung lokaler Kräfte beizulegen zu versuchen – die Frage ob wir kritisch genug umgehen mit Regimen wie dem in Saudi-Arabien, dem wir unbeirrt weiter unsere Waffen liefern, obwohl es in einen höchst fragwürdigen und brandgefährlichen Konflikt im Jemen verwickelt ist.

Dazu gehört, dass wir uns fragen müssen, wie wir eigentlich auf die Idee kommen konnten, dass ein NATO-Flottenverband geeignet ist um die (lebensgefährliche) Flucht über das Mittelmeer zu begrenzen.

Dazu gehört auch, zu fragen, wie man die jüngst beschlossene Aushöhlung des Menschenrechts auf Asyl rechtfertigen will. Kein Land wird allein dadurch sicher, dass man es als sicher bezeichnet!

Es werden Ängste geschürt und Politik gemacht auf dem Rücken derer, die alles verloren haben. Und das durchaus nicht nur von einschlägig bekannten Rechten. Da werden die Vorfälle der Silvesternacht in Köln benutzt, um die Angst vor der eigenen Courage zu tarnen und einen Grund für den lange herbeigeredeten Rückzieher zu finden: „Nun ist Schluß mit lustig“. Studien, die zeigen, dass die Migranten genauso viel oder wenig zu Kriminalität neigen, wie Inländer (was eigentlich wenig überraschen sollte) werden öffentlich angezweifelt, die Autoren, Polizisten, die selten im Verdacht stehen „zu links“ zu sein, als Lügner verunglimpft. Liebe Landsleute: Migranten pauschal nach den Ereignissen von Köln zu beurteilen ist etwa so, wie alle Deutschen pauschal am Verhalten des braunen Mobs in Bautzen zu messen.

Nun schauen wir zu, wie ein aufgehetzter Mob die Wortführerschaft zu übernehmen droht, wie sich Europa in Nationalstaaten im schlechtesten Sinne aufzulösen droht, die ein perfides „Schwarzer Peter“-Spiel mit Menschen spielen – und wir müssen erleben, wie weiter jeden Tag Flüchtlinge bei dem Versuch ihr Menschenrecht auf Schutz zu erhalten auf dem Weg zu uns sterben.
Immer mehr unserer Werte lösen sich auf in den Rauch einer aufgegebenen Utopie und so langsam fehlen einem einfach nicht nur die passenden Worte, das alles zu kommentieren. Was zu sagen wäre ist doch eigentlich gesagt. Aber es verhallt, mischt sich in die Wolken verpuffender Utopie aus denen uns irgendwann ein gewaltiges Unwetter droht. Aber warum das noch sagen?