Europas Wahl

Die Idee von Europa hat Dellen bekommen, an einigen Ecken blättert die Farbe und die Sterne sind alle ein wenig stumpf geworden. Das ist gar nicht so furchtbar verwunderlich, bedenkt man, dass sie, zumal in den letzten Jahren, doch ziemlich unangenehmes Wetter aushalten musste: Da ist das Scheitern des Verfassungsvertrags, die Finanz– und anschließende Eurokrise  – und auch die Folgen einer teilweise etwas zu enthusiastisch betriebenen Erweiterung nach Osten, die sich derzeit in der Konfrontation mit Russland um die Ukraine zeigen, kann man wohl als „schlechtes Wetter“ für Europa bezeichnen.  Gerade die Folgen der Eurokrise und die damit verbundenen Sparmaßnahmen in vielen Ländern der Union haben das ohnehin eher lauwarme Verhältnis vieler EU-Bürger zur ihr weiter abkühlen lassen. So überrascht es wenig, dass Parteien mit Euro-skeptischen und teilweise klar nationalistischen Programmen erheblichen Zulauf erleben.

Wenn es auch nicht unbedingt von politischer Reife zeugt, möglich ist immerhin, dass etliche Wähler den Skeptikern und Extremisten vor allem als Zeichen der Unzufriedenheit mit ihren nationalen Regierungen die Stimme gegeben haben. Im Falle des Erfolgs der Front National in Frankreich liegt eine solche Vermutung nahe – die Unzufriedenheit mit Hollandes sozialistischer Regierung ist gewaltig und die UMP zerlegt sich mit immer neuen Skandalen.

Dennoch wäre es fahrlässig, die Stimmerfolge der Skeptiker und Extremisten als einmaligen „Denkzettel“ abzutun. Da ist zum einen die UKIP in Großbritannien, die klar und unmissverständlich einen Austritt des Königreichs aus der Europäischen Union propagiert – eine Idee, der auch Camerons konservative Regierung nicht ganz abgeneigt ist, erwägt sie doch offenbar ernsthaft ein Referendum über den Verbleib in der EU. Nun gut, wird man sagen wollen, die Briten hatten schon immer ein etwas … anderes Verhältnis zu Europa.

Aber so einfach ist auch das nicht, denn zum zweiten sind die Erfolge der Euro-Skeptiker europaweit, auch in Deutschland, nicht zuletzt von der Haltung der nationalen Regierungen und Parteien mitverschuldet: Wer immer wieder auf Europa eindrischt, wer in nationalen Wahlkämpfen Europa als Problem darstellt, darf sich nicht wundern, wenn die Wähler denen in die Arme laufen, deren Programm sich ausdrücklich euro- und europa-skeptisch ausnimmt. Wer beispielsweise in Großbritannien für einen Austritt aus der EU ist (und hier hat man seit sehr langer Zeit von kaum einem Politiker irgend etwas Gutes über Europa hören können), fragt sich doch schnell, warum er dann nicht gleich „the real thing“ wählen soll, also diejenigen, die seit jeher gegen Europa waren, anstatt die Euro-Skepsis-light, für die beispielsweise die britischen Konservativen stehen.

Was die Idee von Europa heute braucht,  ist die Unterstützung ihrer Mitgliedstaaten – klare Zeichen, dass wir Europa wollen und brauchen, ein Ende der phythonesken „Was-hat-die EU-je-für-uns-getan“-Schlechtmacherei und auf der politischen Ebenen eigentlich mehr denn weniger Europa.

Es daher ein um so unglücklicheres Verhalten, das sich die europäischen Konservativen derzeit leisten, wenn sie nun, nach ihrem Wahlsieg,  die Wahl  Jean-Claude Junckers zum Kommissionspräsidenten in Frage stellen. Zum ersten Mal sind die großen Parteienfamilien in Europa mit Spitzenkanditaten in den Europawahlkampf gezogen und man darf vermuten, dass es nicht zuletzt dieser Schritt war, der den Abwärtstrend in der Wahlbeteiligung stoppen konnte: Schließlich konnten die Wähler so den Eindruck gewinnen, ganz konkret über die Besetzung einer der wichtigsten Führungspositionen zu entscheiden.

Natürlich war das nie wirklich eine bindende Verpflichtung – formal müssen die Staats- und Regierungschefs den Kommissionspräsidenten vorschlagen. Aber auch diejenigen Wähler, die sich hinreichend mit Europa auskennen um dies zu wissen durften ja eigentlich davon ausgehen, dass es sich wirklich nur noch um eine Formsache handelte: immerhin hatten fast alle Staats- und Regierungschefs – mit der wenig überraschenden Ausnahme Camerons – den Spitzenkandidaten im Vorfeld ihre Unterstützung versichert. So aber senden Europas Konservative genau die falsche Botschaft an den Wähler: „Wählen sollt ihr wohl, aber wir machen dann doch was wir wollen“ – genau das, was die Kritiker Brüssel stets vorwerfen.

Dabei ist die Europäische Union eigentlich ein sehr erfolgreiches Modell: Das fängt schon damit an, dass wir dem europäischen Einigungsprozess nunmehr über als sechzig Jahre Frieden in diesem früher so kriegslustigen Europa verdanken. Aber auch in wirtschaftlicher Hinsicht ist die EU, aller Widrigkeiten zum trotz, ein Erfolg. Selbstverständlich gibt es an manchen Stellen hohen Reformbedarf, auch und gerade im Bezug auf die demokratische Mitwirkung der Bürger oder eine dringend benötigte europäische Sozial- und Finanzpolitik. Alle diese Punkte verlangen aber mehr und nicht weniger Einheit in Europa.

Um zu dem eingangs verwendeten Bild zurückzukehren: Wenn mein Gartenhäuschen unter einem harten Winter gelitten hat, werde ich das Holz pflegen und ihm frische Farbe spendieren, anstatt darauf zu warten, dass der nächste es Winter es ruiniert: Holen wir also die Pinsel, und nicht die Axt!