Die Scheinheiligkeit der Krisendemagogen
By Giles
Griechenland steht kurz vor der Pleite und in Europa wird heftig diskutiert, wie man mit dieser Situation fertig werden kann.
Nun wird öffentlich gerne so getan, als sei man von dem Ausmaß der griechischen Schuldenberge überrascht worden. Doch schon hier sind Zweifel angebracht: Es ist schlicht nicht glaubhaft, dass die Verantwortlichen in Europa überhaupt keine Ahnung von der tatsächlichen finanziellen Lage der Hellenen hatten, als diese der Eurozone beitraten. Es mag sein, dass man das Ausmaß der griechischen Verschuldung falsch eingeschätzt hat – und es ist als sicher anzunehmen, dass man in Griechenland viel dafür getan hat, die traurige Wahrheit zu verschleiern, aber im Prinzip wird man gewusst haben, worauf man sich einlässt. Hat man sich gesagt – nicht unähnlich dem Paar, dass versucht seine ermüdete Beziehung durch eine Hochzeit zu retten – die integrative Kraft der Gemeinschaftswährung werde ihre Zauberkraft schon entfalten und auch die „Wackelkandidaten“ mit der Zeit stabilisieren?
Der Wahrheit näher kommen dürfte wohl, dass die europäischen Exportnationen – allen voran Deutschland – kein Interesse an allzu ausgeglichenen Verhältnissen haben: Die Leistungsbilanzdefizite der südeuropäischen Staaten und eben auch Griechenlands sind vor allem Handelsbilanzdefizite – und Deutschland ist (neben Italien) der wichtigste Handelspartner Griechenlands. Für 2009 beziffert das Auswärtige Amt die deutschen Ausfuhren nach Griechenland auf 6,5 Milliarden Euro, denen Einfuhren im Wert von 1.8 Milliarden gegenüberstehen. Vor der Finanzkrise fiel die Differenz sogar noch deutlicher aus.
Nun sind aber des Einen Exportüberschüsse in den meisten Fällen eben des Anderen Defizite – die Importe aus Deutschland werden über Defizitbildung finanziert – zumeist private, im Falle Spaniens; überwiegend staatliche im Falle Griechenlands. Und jetzt raten wir mal alle, wo man sich das fehlende Geld leihen kann …
Dass Deutschland so gut aus der Krise gekommen zu sein scheint, ruht auf zwei Säulen: Dem hohen Außenhandelsüberschuss und dem deutlich abgesenkten Lohnniveau in Deutschland. Aber es ist zu befürchten, dass auch hier die Krise nur scheinbar überwunden ist – wenn Griechenlands drohender Bankrott nämlich als eine Folge eines neoliberalen Wirtschaftsmechanismus gelesen werden kann, der eine Krise des kapitalistischen Systems überdecken sollte, dann dürfen wir getrost davon ausgehen, dass das sprichwörtliche „dicke Ende“ noch kommt:
Die Überwindung jenes toten Punkts, den die Stagflationskrise der 70er Jahre markiert, wurde wohl vornehmlich durch die Entkopplung der Reallohnentwicklung von der Produktivität erreicht, mit der aber zugleich, zur Erhaltung der Nachfrage, eine rasch wachsende Kreditkultur einher ging. Es entwickelten sich zwei ineinander verschränkte Wege zur Überwindung oder eben nur Vertagung der Krise: Eine Gruppe von Ländern verschuldet sich, um die Konjunktur durch kredit-basierte Nachfrage zu stützen, eine andere Gruppe steigert ihre Exporte und verlagert ihre innere Krise so nach außen: Die Exporte werden in den Abnehmerländern mit Schulden finanziert. Das passt auch zu der enormen Expansion des Finanzsektors in vielen Industrienationen – schließlich ist die Kreditvergabe das Kerngeschäft jedes Geldhauses. Damit aber wäre die derzeitige Schuldenkrise ob in Griechenland/Südeuropa oder den USA nicht mehr als Folge der Finanzkrise zu bewerten, sondern diese als ein Symptom einer ausufernden Defizitwirtschaft: Nachdem die Blase an den Finanzmärkten geplatzt ist, wird sie nun im Weltwirtschaftssystem als Schuldenkrise sichtbar – beschleunigt durch die Verstaatlichung privater Defizite durch die enormen Konjunkturpakete der letzten Jahre.
Für Europa gilt hierbei: Die Gemeinschaftswährung macht es schwerer, mit solchen Situationen umzugehen. Konnte in Vor-Euro-Zeiten ein Land auf derartige Krisen durch eigene Geldpolitik (Währungsabwertung) reagieren, so ist dieses Mittel nun (auch unter Mitarbeit Deutschlands, das bei der Verhandlung des Maastrichter Vertrags darauf bestand, dass jedes Land für sich selber haften müsse) verloren.
Wenn man sich in Deutschland nun also hinstellt und den Griechen ihre Krise vorwirft, so ist das schlicht scheinheilig. Gewiss gibt es in Griechenland Missstände, sicher gibt es Korruption, aber der wesentliche Teil der Probleme Griechenlands ist strukturell im derzeitigen Wirtschaftssystem angelegt. Einem Wirtschaftssystem, dass Deutschland bisher auf Kosten Anderer – und eben auch Griechenlands – einigermaßen glimpflich hat davonkommen lassen… Einigermaßen glimpflich, denn auch hierzulande gibt es Leidtragende der deutschen Wirtschaftspolitik: Es ist gewiss kein Zufall, dass in Deutschland der Reallohn stärker sinkt, als in jedem anderen Land der Eurozone, oder der Anteil der sogenannten „working poor“ stetig steigt. Auch kein Zufall ist es vermutlich, dass diese Verlierer der neoliberalen Wirtschaft genauso behandelt werden, wie man es nun mit den Griechen versucht: Man beschimpft sie, bezeichnet sie als faul und parasitär… Ist ja auch einfacher, als den Blick in den Spiegel zu wagen und den Dämon zu erkennen, der einem da entgegen blickt.